Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Prostimpen GmbH und ihren Kunden für alle Leistungen im Bereich Solarenergie, Photovoltaik und Energieberatung.
Stand: Januar 2025
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle von der Prostimpen GmbH (nachfolgend "Unternehmen") angebotenen Leistungen, insbesondere:
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Vertragspartner ist:
Prostimpen GmbH
Hauptstraße 123
10115 Berlin
Deutschland
Geschäftsführer: Max Mustermann
Registergericht: Amtsgericht Berlin
Handelsregisternummer: HRB 12345
USt-IdNr.: DE123456789
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet oder mit einer bestimmten Annahmefrist versehen sind.
(2) Der Auftrag des Kunden (Bestellung) stellt ein verbindliches Vertragsangebot dar. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Zugang anzunehmen.
(3) Die Annahme erfolgt entweder durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung.
(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und den zugehörigen Anlagen (Angebot, Spezifikationen, Pläne etc.).
(2) Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Mehrleistungen werden nach Aufwand berechnet.
(3) Wir sind berechtigt, Leistungen durch fachkundige Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die für die Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und ordnungsgemäß zu erbringen. Insbesondere hat er:
(2) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden gehen zu dessen Lasten und können zu Mehrkosten führen.
(1) Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Zahlungen sind wie folgt zu leisten:
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(4) Bei Zahlungsverzug können wir Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verlangen.
(1) Liefer- und Leistungsfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
(2) Die Einhaltung von Liefer- und Leistungsfristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung aller Mitwirkungspflichten durch den Kunden voraus.
(3) Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen und andere unvorhersehbare Ereignisse berechtigen uns, die Liefer- und Leistungszeit angemessen zu verlängern.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsmäßig erbrachte Leistung abzunehmen.
(2) Die Abnahme erfolgt durch gemeinsame Besichtigung und Protokollierung. Kleine Mängel, die die Gebrauchstauglichkeit nicht beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung.
(3) Verweigert der Kunde die Abnahme ohne berechtigten Grund oder nimmt er die Leistung stillschweigend in Gebrauch, gilt die Abnahme als erfolgt.
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Liefervertrag entstehenden Forderungen vor.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen.
(1) Für Material- und Verarbeitungsfehler leisten wir Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt:
(3) Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigen Mängelansprüchen können wir zwischen Nachbesserung und Nachlieferung wählen.
(4) Die Gewährleistung entfällt bei unsachgemäßer Behandlung, normaler Abnutzung oder höherer Gewalt.
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur bis zur Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
(1) Wir verfügen über eine Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 2 Millionen Euro.
(2) Dem Kunden wird empfohlen, seine Solaranlage in seine Wohngebäudeversicherung einzuschließen und eine entsprechende Elektronikversicherung abzuschließen.
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Nähere Informationen zum Datenschutz enthält unsere Datenschutzerklärung.
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln.
(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Die Abtretung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.
(1) Erfüllungsort für alle Leistungen ist unser Geschäftssitz in Berlin.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(2) Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
(1) Bei Vertragsschluss über unsere Website gelten ergänzend die Bestimmungen für Fernabsatzverträge.
(2) Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn wir mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen haben, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat.
(1) Alle von uns installierten Anlagen entsprechen den geltenden Energie-Effizienz-Richtlinien und technischen Standards.
(2) Wir unterstützen den Kunden bei der Beantragung von Fördermitteln und der Anmeldung bei Netzbetreibern.
(3) Die Einhaltung von Normen und Vorschriften wird durch entsprechende Zertifikate und Prüfprotokolle dokumentiert.
Bei Fragen zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie sich jederzeit an uns wenden:
Prostimpen GmbH
Hauptstraße 123, 10115 Berlin
Telefon: +49 30 12345678
E-Mail: [email protected]